Verteidigungshaushalt ist Skandalhaushalt

Wenn es nicht eigentlich so ernst wäre, könnte man fast darüber lachen. Die Verteidigungsministerin bekam von mir diese Woche den Titel „Raupe Nimmersatt“ verpasst. Milliardenbeträge werden im Verteidigungsministerium quasi verschluckt und tauchen nicht wieder auf.

Ich persönlich bin zwar nicht traurig, wenn Panzer nicht rollen und Kampfjets nicht fliegen, aber wenn ich mir überlege, wie viele Milliarden an Steuergeldern verschwendet werden, während sie woanders dringend benötigt werden, dann wird mir ganz anders. Hier meine Rede:

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https://www.youtube.com/watch?v=Xtw_W81oML4&t=1s

 

In Zahlen: Der Verteidigungshaushalt steigt um unvorstellbare 11,4 % im Vergleich zu 2018 UND ist größer als Bildung, Forschung und Gesundheit zusammen. Das sind absolut falsche Prioritäten! Hier eine Grafik der Linksfraktion dazu:

(Foto: Linksfraktion)

Und dann gab es diese Woche noch eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu den dubiosen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium (BMVg) und untergeordneten Behörden und Firmen. Ursula von der Leyen und dem BMVg ist unklar, wie viele und welche Subunternehmen (McKinsey?) es von den beauftragten Beraterfirmen gibt.

Meine Einschätzung: Das ist ein riesen Augiasstall! Eine erneute Sondersitzung des Verteidigungsausschusses ist zwingend! Schluss mit diesen dubiosen Beraterverträgen!

Mein Statement hier im ZDF.