taz: „Vertuschung statt Aufklärung“ rechter Vorfälle bei der Bundeswehr?

In Zusammenarbeit mit der „Informationsstelle Militarisierung (IMI)“, haben wir in der Vergangenheit viel zu rechten Umtrieben bei der Bundeswehr und speziell beim Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw gearbeitet. Die TAZ hat in diesem Zusammenhang nochmal die vielen Einzelfälle zusammengetragen:

Wie man in einer ARD-Sendung Panorama im Sommer sehen konnte, wurden bei einer Abschiedsfeier für den Kompaniechef des Kommando Spezialkräfte (KSK) am 27. April 2017 rechtsradikale Musik der neonazistischen Band Sturmwehr gespielt und der Hitlergruß gezeigt. Scheinbar störte das niemanden der Anwesenden. Auch nach eineinhalb Jahren gibt es zwar „andauernde“ Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart aber noch immer keine internen Disziplinarmaßnahmen.

Dieser Vorfall ist kein Einzelfall und die Absicht der Bundeswehr ist nach Ansicht von Tobias Pflüger (Die Linke) im Bundestag eher die Vertuschung weiterer Vorfälle dieser Art ab. So wird z.B. eine „Sensibilisierung im Umgang mit sozialen Medien bzw. über Gefahren kompromittierender Handlungen“ angestrebt, um zukünftig zu verhindern, dass solche Vorfälle öffentlich werden.

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