Kandidatur für den Parteivorstand, DIE LINKE

Ich kandidiere erneut als stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE auf dem nächsten Parteitag vom 8.-10. Juni in Leipzig.

Angesichts der weltpolitischen Lage und der Lage in der Bundesrepublik braucht es DIE LINKE dringender denn je, insbesondere als Oppositionskraft für soziale Gerechtigkeit und Frieden.

Die neue-alte Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD will Deutschland als weltpolitischen Akteur mit militärischer Macht aufstellen. Der neue Außenminister Heiko Mass schlägt sehr harte Töne gegenüber Russland an. Wir LINKE wollen statt Eskalation und neuem kalten Krieg, Abrüstungs- und Entspannungspolitik!

Die Bundesregierung exportiert noch mehr Waffen, auch an kriegsführende Staaten, so Leopard 2 Panzer an die Türkei, die damit in Afrin / Nordsyrien völkerrechtswidrig einmarschiert ist und Patroillenboote an Saudi-Arabien, das einen schrecklichen Krieg im Jemen führt. Rüstungsexporte müssen verboten werden!

Unter Führung der Bundesregierung wird nach dem Brexit-Votum die Militärmacht EU schnell weiter ausgebaut mit PESCO, der ständigen strukturierten (militärischen) Zusammenarbeit. Wir LINKE wollen keine Militärmacht EU!

Die Bundesregierung gibt der Bundeswehr immer mehr Geld, sie will alles damit: mehr Auslandseinsätze, z.B. mehr Soldat*innen in Afghanistan, Mali oder dem Irak und zugleich mehr Waffen und einen Ausbau von „Bündnisverteidigung“ und „Landesverteidigung“. Wir LINKE wollen einen Rückzug dieser Truppen!

In den vergangenen Jahren habe ich mich für DIE LINKE schwerpunktmäßig um Außen- und Friedenspolitik gekümmert, aber nicht nur. Unsere Aktivitäten im Zusammenhang mit der Türkei / Kurdistan habe ich bundesweit mit koordiniert.

Für mich sind das Erfurter Programm und das Bundestagswahlprogramm 2017 die Grundlage der politischen Arbeit, dies gilt für alle Themenbereiche, auch und gerade für die Bereiche Friedens- und Flüchtlingspolitik. Ich wünsche mir eine bewegungsorientierte Partei DIE LINKE .

Hier die Kandidatur auf der hp von DIE LINKE