Aufruf: „Solidarität ist unteilbar. Für eine bewegungsorientierte LINKE“

Ein Debattenbeitrag, der nach vorne gerichtet ist und klar macht, welche Herausforderungen, Perspektiven und Chancen auf DIE LINKE warten: zusammen mit vielen bewegungsorientierten Genoss*innen habe ich gerne unterzeichnet! Freue mich über weitere Unterzeichner*innen, hier geht es zur Seite!

Aus dem Aufruf:

„[…] Wir stehen dabei für einen klaren Kurs der LINKEN als Friedenspartei. Wir bleiben bei unserem grundsätzlichen Nein zur NATO und unserem entschiedenen Nein zu Krieg und allen Auslandseinsätzen. Die undemokratische, militaristische und neoliberale Verfasstheit der EU lehnen wir ab. Ihre neoliberale Realität entspricht nicht unserer Idee eines Europas der Solidarität, der Demokratie und des Friedens. Bei der Bekämpfung von geflüchteten Menschen im Mittelmeer ist die EU keinen Deut besser als Donald Trump, der Menschen mit Mauern und Stacheldraht abwehren möchte.

Wir sind für offene Grenzen und bekennen uns zu den dazu im Parteiprogramm formulierten Grundlagen. Eine Migrationspolitik, die soziale und politische Rechte danach vergibt, ob Menschen für das Kapital als „nützlich“ oder „unnütz“ gelten, lehnen wir ab. Wir stemmen uns gegen alle Abschiebungen und wollen volle Bewegungsfreiheit und gleiche soziale und politische Teilhabe für alle in Deutschland lebenden Menschen.

Wir laden alle Mitglieder und Sympathisant*innen der LINKEN ein, sich in diesem Sinne einzumischen und sich zu trauen, gemeinsam solidarisch zu sein. Auf neue und erfahrene Parteimitglieder kommt es jetzt gleichermaßen an. Zusammen mit vielen anderen setzen wir uns dafür ein, dass DIE LINKE in ihren Grundsätzen standhaft bleibt.“