Schriftliche Frage zur Fregatte „Baden-Württemberg“

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche genauen Funktionsnachweise wurden („lange Liste der Mängel“, so der NDR am 22. Dezember 2017) – nach Informationen der Bundesregierung bzw. von nachgeordneten Behörden wie dem Bundesamt für Ausrüstung, Nutzung und Informationstechnik der Bundeswehr – bei der von der Bundeswehr wieder an die Arbeitsgemeinschaft (Arge) F125 (Thyssen Krupp Marine Systems – TKMS/Kiel –, zu dem Blohm + Voss gehört, und Lürssen – Bremen) zurückgegebene 650 Mio. Euro teure Fregatte „Baden-Württemberg“ nicht erbracht, und wie hoch sind die Kosten (für die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen) für die Nachbesserungen und die Verzögerung (Kieler Nachrichten, 22. Dezember 2017 und NDR, 22. Dezember 2017)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel vom 9. Januar 2018:

Die Arbeitsgemeinschaft F125 (Arge F125) hat den Funktionsnachweis „Waffe + Führungsmittel“ (FN W+F) als einen für die Abnahme wesentlichen Funktionsnachweis bisher nicht vertragskonform erbringen können. Der FN W+F beinhaltet u. a. Prüfungen von Waffen und Sensoren, insbesondere deren Schnittstellen untereinander, sowie von Kommunikations- und Führungsinformationssystemen inklusive deren Anbindung an die Systeme der Bundeswehr.

Die Verantwortung für die Fehleranalyse und -behebung trägt die Arge F125. Durch eine Wiederholung eines Funktionsnachweises entstehen grundsätzlich keine zusätzlichen Kosten für den Auftraggeber, da diese ein Bestandteil des Bau- und Liefervertrages der Fregatten Klasse 125 sind.

Im Rahmen der sogenannten Hilfeleistungen des Bundes sind im Bauvertrag Wiederholungen von Tests vorgesehen. Die für den Auftraggeber damit verbundenen Kosten, beispielsweise für die Gestellung von Luftzieldarstellungsmitteln, werden im Rahmen von militärischen Ausbildungsflügen grundsätzlich kostenneutral durchgeführt.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/004/1900415.pdf