Rede im Bundestag: „NEIN zu Resolute Support“

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https://www.youtube.com/watch?v=L6Oo89q4WPw

Die heute beschlossene Verlängerung des Bundeswehr-Mandates für Afghanistan ist absurd! Erneut sollen 980 Soldat*innen in einen erfolglosen Einsatz geschickt werden. Die Ausbildung von Soldaten und Polizisten ist offensichtlich nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Mittlerweile verkaufen sogar hochrangige afghanische Offiziere Waffen, Treibstoff und Ausrüstung unter anderem an die Taliban, dabei sind sie es, die von der Bundeswehr ausgebildet worden sind.

Nein, so einem Bundeswehreinsatz kann man in keiner Weise zustimmen. Die NATO hat nach Trumps Intervention entschieden, die Truppen aufzustocken, aber das Ergebnis ist nicht eine bessere Sicherheitslage, im Gegenteil. Wir als Linke sagen: Diese Truppenaufstockung war völlig falsch. Wir wollen keine Truppenaufstockung, sondern wir wollen, dass die Truppen abgezogen werden. Und eines noch: Die Bundesregierung ist trotz der Unsicherheitslage in Afghanistan inzwischen bereit, Menschen dorthin abzuschieben. Zu diesen Abschiebungen sagen wir genauso Nein. Wir als Linke sagen Nein zu den Auslandseinsätzen und zu den Abschiebungen nach Afghanistan. Das sind nämlich zwei Seiten einer Medaille.