Lage in Mali: Jessica Tatti und Tobias Pflüger berichten

In Mail läuft der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Jessica Tatti und Tobias Pflüger (Die Linke) berichten in Lörrach von Besuchen, bei denen sie permanent von Personenschützern begleitet wurden.

Als Abgeordnete des Deutschen Bundestages besuchten die Linken-Politiker Jessica Tatti und Tobias Pflüger den westafrikanischen Staat Mali, wo nach Afghanistan der zweitgrößte Einsatz der Bundeswehr stattfindet und wo Mitte August diesen Jahres ein Militärputsch stattfand. Bei einem Vortrag in Lörrach berichteten sie von ihren Eindrücken. „Lage in Mali: Jessica Tatti und Tobias Pflüger berichten“ weiterlesen

Parteitag DIE LINKE. 2020: Meine Kandidatur als stellvertretender Parteivorsitzender

Liebe Genossinnen und Genossen,

Hiermit kandidiere ich wieder als stellvertretender Parteivorsitzender.

Die Corona-Pandemie hat politisch Einiges geändert. Typisch für diese CDU/CSU-SPD-Bundesregierung ist, dass sie im Konjunkturpaket bis zu 10 Milliarden Euro für Rüstungsprojekte vorgesehen hat. Es findet eine massive Aufrüstung statt, Rüstungsvorhaben für 137 Milliarden Euro sind in Planung. Besonders schlimm sind Projekte, wie die „Nukleare Teilhabe“ mit teuren Kampffliegern für die Bundeswehr und die Drohnen-Bewaffnung, die die Koalition noch vor dem Ende der Legislaturperiode durchbringen will.

Wir wissen: Diese Milliarden für Rüstung wären in anderen Bereichen wie Gesundheit und Pflege viel besser ausgegeben.

Auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen endlich beendet werden! Wir LINKE fordern ein Ende der Rüstungsexporte und die Umwandlung der Rüstungsindustrie hin zur Herstellung ziviler Produkte. Waffen aus deutscher Produktion werden in alle Welt exportiert. Einige Länder setzen sie direkt in Krisen- und Kriegsgebieten ein, so die Türkei beim Einmarsch in Nordsyrien / Rojava. Damit muss Schluss sein!

In den letzten Jahren habe ich mich im Parteivorstand besonders um die Themenbereiche Außen- und Friedenspolitik gekümmert, habe manche Initiative mit auf den Weg gebracht, war bei den Beschlüssen des Parteivorstands dazu meist wesentlich mit beteiligt und habe unsere Aktivitäten im Bereich Türkei / Kurdistan mit koordiniert.

Mir liegen klare antifaschistische, antirassistische Positionen und der Kampf gegen Rechtsentwicklung sehr am Herzen. Konkret habe ich mit dafür gesorgt, dass neonazistische Fälle beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr aufgedeckt wurden.

Dass wir LINKE zusammen mit sozialen Bewegungen kämpfen, ist mir besonders wichtig. Gemeinsam mit Euch will ich für eine Stärkung linker Positionen und der LINKEN auf allen politischen Ebenen und eine gute Verankerung vor Ort kämpfen.

Ich bitte um Eure Unterstützung.

taz: Malis Militärherrscher ist Bundeswehrschüler

Assimi Goita, der Chef der Militärjunta, die am 18. August in Mali die Macht ergriff, hat in Deutschland militärische Ausbildung genossen. Dies bestätigt die Bundesregierung in Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Linken-Abgeordneten Tobias Pflüger, die der taz vorliegt. […] „Die Bundeswehr muss jetzt aus Mali abgezogen werden“, fordert Tobias Pflüger in Reaktion auf die Auskunft der Bundesregierung. […]

Weiter hier:  https://taz.de/Junta-Chef-in-Mali/!5713420/

 

Antikriegstag: Entschieden gegen Faschismus

[…] Tobias Pflüger erinnerte in seiner Rede daran, warum der Antikriegstag begangen wird. Am 1. September 1939 griff Deutschland Polen an und löste damit den zweiten Weltkrieg aus. Dieser Krieg hat Millionen Tote verursacht. Millionen JüdInnen, Sinti und Roma, politische Widerständler starben in Auschwitz und anderen Konzentrationslagern. Mit Blick auf die „Anti-Corona“- Proteste vergangenes Wochenende in Berlin sagte Pflüger: „Wer eine Demonstration mitmacht, in der gleichzeitig Neonazis mitlaufen, in der Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen getragen werden, der verharmlost gleichzeitig das, was ich gerade als Geschichte beschrieben habe, und das darf nicht mehr sein, und es ist ein Symbol, dass es Rechten gelungen ist, mit Reichsflaggen vor dem deutschen Bundestag aufzutauchen. Ich halte das für unerträglich, und den letzten klaren Ruf: Wir müssen alle gemeinsam gegen Rechts kämpfen, das darf nie wieder geschehen“. Man müsse klipp und klar gegen diese rechten Positionen vorgehen, „es darf nie wieder passieren, dass so etwas in dieser Republik stattfindet“.

Weiter hier: https://beobachternews.de/2020/09/03/entschieden-gegen-faschismus/

Linke verspricht, Friedenspartei zu bleiben

[…] Die in recht geballter Ladung aufgetretenen Äußerungen veranlassten die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke und Heike Hänsel sowie den stellvertretenden Parteivorsitzenden Tobias Pflüger zu einer eigenen Erklärung zum Antikriegstag. Das Papier ist jedoch vor allem ein Appell an allzu heftig auf eine rot-rot-grüne Koalition im Bund hinarbeitende Genossen. 75 Bundestags- und Landtagsabgeordnete, die Vorsitzenden von acht westlichen Landesverbänden, aber auch die Europa-Abgeordnete Özlem Alev Demirel haben es unterzeichnet.

Aus: Neues Deutschland, 1.9.2020